Obliegenheitspflichten

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Obliegenheitspflichten 2017-07-19T13:20:29+00:00

Obliegenheitspflichten des Versicherungsnehmers

Obliegenheiten sind Pflichten des Versicherungsnehmers, die er gegenüber des Versicherers zu erbringen hat. Erbringt er diese nicht, egal ob er dies unwissentlich oder vorsätzlich tut, kann der Versicherer die Leistungen ganz oder zumindest teilweise kürzen. Eine Kündigung des Krankenversicherungsvertrages ist durch die Krankenversicherungspflicht nicht ohne weiteres möglich. Der Versicherer kann so unter Umständen Tarife mit hohem Leistungsumfang kündigen, doch der Basisschutz des Versicherten besteht normalerweise weiter.

Zu den Obliegenheiten des Versicherungsnehmers gehören unter anderem Melde- und Auskunftspflicht, Schadenminderungspflicht, aber auch nach Auftrag des Versicherers von einem beauftragten Arzt untersuchen zu lassen. Bei Melde- und Auskunftspflichten sind ebenfalls Fristen zu berücksichtigen. Die Obliegenheiten werden durch Allgemeine Versicherungsbedingungen und durch Tarifbedingungen bestimmt sowie auch Rechtsfolgen bei Obliegenheitsverletzung festgelegt.

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